Schwartze ist neuer Patientenbeauftragter der Bundesregierung

Stefan Schwartze

Foto: Thomas Ecke

01.02.2022 – Der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze (SPD) ist neuer Patientenbeauftragter der Bundesregierung. Das Kabinett folgte in seinem Beschluss am 12. Januar dem Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Schwartze ist gelernter Industriemechaniker und wurde seit 2009 viermal in Folge für seinen Wahlkreis direkt in den Bundestag gewählt.

In den vergangenen zwei Legislaturperioden war er Sprecher der Arbeitsgruppe „Petitionen“ der SPD-Bundestagsfraktion.

Patientenbeauftragter

Das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten – kurz Patientenbeauftragter – gibt es seit 2004. Es wurde mit dem Gesetz zur Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz) geschaffen. Der Bundesgesundheitsminister schlägt seitdem die zu beauftragende Person vor. Der Patientenbeauftragte bleibt jeweils für die Zeit im Amt, bis ein neuer Bundestag zusammentritt. 

Sprachrohr für Rechte von Patienten

Bei seiner Ernennung erklärt Schwartze:

„Die vergangenen zwölf Jahre habe ich bereits als Mitglied des Petitionsausschusses sehr direkte Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger über ihre Erfahrungen mit dem Gesundheitsbereich bekommen und mich für ihre Interessen eingesetzt. Die Amtsübernahme gibt mir die Möglichkeit, mich zukünftig bei der Weiterentwicklung des Gesundheitswesens zielgerichtet als Sprachrohr der Patientinnen und Patienten für deren Rechte und Interessen stark zu machen.“

Er wolle sich dafür einsetzen, das Gesundheitssystem transparenter zu gestalten, die Patientenrechte zu stärken und die Gesundheitskompetenzen der Bürgerinnen und Bürger durch Unterstützungs- sowie Beratungsangebote weiter zu verbessern.

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Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung enthalte dazu zahlreiche „Vorhaben, darunter die Stärkung der Stellung der Patientinnen und Patienten bei Behandlungsfehlern oder die Überführung der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland in eine dauerhafte, staatsferne und unabhängige Form“.

Über die Autorin

Kristina Stein ist Redakteurin im Bibliomed-Verlag.