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Regierung bringt Bundesinitiative Barrierefreiheit auf den Weg
Mit einer „Bundesinitiative Barrierefreiheit“ will die Bundesregierung in den kommenden Jahren Hindernisse für Menschen mit Behinderung abbauen. Das hat das Kabinett gestern mit Blick auf den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember beschlossen.
Im Zentrum der Initiative stehen mehr Barrierefreiheit im Verkehrs- und Wohnungssektor, im Gesundheitswesen und bei der Digitalisierung, wie das Bundesministerium Arbeit und Soziales mitteilte.
Im Rahmen der Bundesinitiative wird die Regierung rechtliche Regelungen weiterentwickeln, um die Barrierefreiheit im öffentlichen und privaten Bereich voranzutreiben.
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Sie wird dafür u. a. das Behindertengleichstellungsgesetz, das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz überarbeiten.
Pflegende Angehörige haben einen gesetzlichen Anspruch auf einen kostenfreien Schulungskurs. Die Kosten für den zertifizierten Online-Pflegekurs von “Angehörige pflegen” werden von jeder Pflegekasse komplett übernommen.
Außerdem will die Bundesregierung durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit alle in der Gesellschaft dafür sensibilisieren, wie Barrieren Menschen behindern können.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte:
„Der Start der Bundesinitiative Barrierefreiheit ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg in eine barrierefreie und inklusive Gesellschaft.“
Die Vorhaben sollen von einem Beirat begleitet werden, in dem Behinderten-Selbstorganisationen sowie Länder, Kommunen, Wissenschaftler, Arbeitgeber und Gewerkschaften vertreten seien.
Weitere Einzelheiten finden Interessierte direkt im Eckpunktepapier.
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